Archiv für die Kategorie 'Nordrhein-Westfalen'

CDU ist die Volkspartei, auch in Nordrhein-Westfalen

Geschrieben von am 10. Februar 2012 | Abgelegt unter Aktuelles, CDU diskutiert, Demografischer Wandel, Nordrhein-Westfalen

In ihrem Blog informiert die Konrad-Adenauer-Stiftung über das Thema „Zukunft der Volksparteien“. Dort werden die aktuellen Entwicklungen, die vor allem mit dem demografischen Wandel und einer veränderten Gesellschaft zu tun haben, verständlich erklärt. Die Meinungen zu der Frage, was eigentlich genau das Merkmal einer Volkspartei ist, gehen vor allen Dingen in der akademischen Gesellschaft weit [...]

Jetzt ist die rot-grüne Landesregierung am Zug: Will sie ein neues atomares Zwischenlager in NRW?

Geschrieben von am 3. Februar 2012 | Abgelegt unter Aktuelles, Nordrhein-Westfalen

Nachdem sich die CDU Bildungs- und Forschungsministerin Annette Schavan erstmals öffentlich klar und deutlich zu der Debatte in Sachen möglicher Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus geäußert hat, muss sich die rot-grüne Landesregierung nun klar dazu äußern, was sie will. Frau Schavan bestätigt mit ihren Aussagen die Linie des CDU-Landesvorsitzenden und Bundesumweltministers Norbert Röttgen, die er unter anderem dem WDR [...]

Ladenschluss in NRW: Die Meinung der Verbraucher

Geschrieben von am 27. Januar 2012 | Abgelegt unter Aktuelles, Nordrhein-Westfalen

Geschäfte sind für die Verbraucher da und sollten die Freiheit haben, sich daran zu orientieren: Deshalb fordern auch die Verbraucherzentralen in NRW die erprobten gesetzlichen Regelungen beizubehalten: Blog Ruhrbarone zum Ladenschlussgesetz. Nicht die Politiker sollten entscheiden, wann die Bürger einkaufen, schreibt auch der Kölner Stadt-Anzeiger in seiner heutigen Ausgabe.  Dennoch versucht Rot-Grün mit diesem Gesetzesentwurf, [...]

Sicherheit geht vor – Erdgasförderung mit Fracking nur ohne Umweltrisiken

Geschrieben von am 11. Januar 2012 | Abgelegt unter Aktuelles, Nordrhein-Westfalen

Die Suche nach neuen Energiequellen hat in Gestein gebundenes Erdgas ins Blickfeld gerückt. Energieförderunternehmen versuchen mit technischen und chemischen Verfahren, dieses Gas aus dem Gestein zu lösen. Was auf den ersten Blick wirtschaftlich sinnvoll scheint, birgt aber Gefahren: Denn dabei können auch umweltgefährdende Substanzen eingesetzt werden, um das Gas aus dem Gestein zu spülen. Diese [...]

Schulkonsens und neues Schulgesetz: Ein historischer Erfolg für den Bildungsstandort Nordrhein-Westfalen

Geschrieben von am 14. Dezember 2011 | Abgelegt unter Aktuelles, Nordrhein-Westfalen

Nach jahrzehntelanger, teilweise heftiger Auseinandersetzung haben die CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen im Düsseldorfer Landtag den Schulkonsens im Oktober nun auch formal beschlossen. Als Bestandteil des Schulkonsenses ermöglicht die neue Sekundarschule eine flexible Reaktion der Kommunen auf sinkende Schülerzahlen. Sie hat keine Oberstufe und stellt damit keine Konkurrenz zum Gymnasium dar, sondern hat ein eigenständiges [...]

Neues Video: Oliver Wittke zum Bundesparteitag in Leipzig

Geschrieben von am 18. November 2011 | Abgelegt unter Aktuelles, Bundespolitik, Europa, Nordrhein-Westfalen

In einem aktuellen Video zieht Generalsekretär Oliver Wittke aus Sicht der NRW-CDU eine Bilanz des Bundesparteitags: Die CDU Nordrhein-Westfalen habe gezeigt, “dass wir auch inhaltlich Impulse setzen können”. Konkret geht es hierbei um die Themen Schule, Lohnuntergrenze und Europa.

Wachstum braucht Wege – Was rot-grüne Politik bedeutet

Geschrieben von am 26. Oktober 2011 | Abgelegt unter Aktuelles, Nordrhein-Westfalen

Wachstum braucht Wege. Das muss doch eigentlich allen Verantwortlichen klar sein. Aber wie man schon in Berlin sehen konnte, fällt es manchmal schwer, die Blockadehaltung zu überwinden und alle Anliegen (Wirtschaft, Arbeitsplätze, Umweltbelastung, Bürgerbelastung, Finanzen) abzuwägen und gut zu entscheiden. In Berlin ist daran Rot-Grün gescheitert, was für die Stadt gut sein dürfte. In NRW geht [...]

Schulgesetz in NRW beschlossen

Geschrieben von am 20. Oktober 2011 | Abgelegt unter Aktuelles, Nordrhein-Westfalen

Ein Meilenstein auf dem Weg zu einem stabilen und guten Schulsystem ist heute beschlossen worden. Der Landtag von Nordrhein-Westfalen verabschiedete mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen das neue Schulgesetz und änderte die Landesverfassung. Die CDU konnte den Großteil ihres schulpolitischen Programms durchsetzen und wird jetzt darüber wachen, dass das Gesetz im Sinne der [...]

Die Volkspartei CDU positioniert sich in NRW

Geschrieben von am 14. Oktober 2011 | Abgelegt unter Aktuelles, Nordrhein-Westfalen

Daran zeigt sich der Charakter einer echten Volkspartei, die keine Klientelpolitik oder gar Ein-Thema-Politik betreibt: Die CDU in NRW schafft den für einen erfolgreichen Arbeitsmarkt so wichtigen Ausgleich zwischen Gerechtigkeit und Flexibilität. Die Partei konnte sich in Nordrhein-Westfalen auf ein Konzept aus drei Punkten einigen, das sich mit Mindestlohn, Zeitarbeit und befristeten Arbeitsverhältnissen beschäftigt. Damit [...]

Rot-Grün in NRW und seine Schulden

Geschrieben von am 4. Oktober 2011 | Abgelegt unter Aktuelles, Nordrhein-Westfalen

Man kann es drehen und wenden, wie man will: Rot-Grün macht trotz sehr guter Wirtschaftslage weiter Schulden, als wenn nichts gewesen wäre. Da hilft es auch nichts, die Überbringer der schlechten Nachricht zu kritisieren! Der NRW-Finanzminister sollte stattdessen Haushaltspolitik für die heutige und die kommende Generation machen. Artikel vom 04.10.2011 in DerWesten Norbert Röttgen, CDU-Landesvorsitzender [...]